AKTUELL eLeW - ein Land eine Welt

15 September 2005

Beckstein & Beckstein und die Integration

Aus den Medien von heute:
(Als möglicher Bundes-Innenminister wird Bayerns Innenminister Beckstein gehandelt. Zuerst die moderate Version, dann aus zweiter Hand, dem 1und1-Nachrichteportal die scharfe:)
Rundfunk Berlin-Brandenburg, Ausländer besser integrieren.

Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) hat am Montag in Berlin-Kreuzberg mehr Anstrengungen zur Integration von Ausländern gefordert.

"Die Friedliebenden, die Anständigen, die Fleißigen sind willkommen in Deutschland", sagte er auf einer Veranstaltung der CDU. Er habe niemals eine Assimilation der in Deutschland lebenden Ausländer gefordert, sondern lediglich ihre Integration. In Deutschland lebende Türken etwa sollten weiterhin stolz sein dürfen auf die Türkei und ihre alte Kultur.

Indirekt aus der Berliner Zeitung Beckstein will Ausländer zu Integration zwingen

Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) will die in Deutschland lebenden Ausländer zu stärkerer Eingliederung zwingen. Wer sich weigere, einen zumutbaren Integrationskurs zu besuchen, müsse mit Strafen rechnen, sagte Beckstein der "Berliner Zeitung". "Wir wollen, dass das Arbeitslosengeld und die Sozialhilfe dann um bis zu zehn Prozent gekürzt werden." Beckstein könnte bei einem Wahlsieg der Union Bundesinnenminister werden.

Der CSU-Politiker plant zudem ein neues Gesetz, um Ausländer in Sicherheitsgewahrsam nehmen zu können: "Wer nicht abgeschoben werden kann, aber eine Gefahr darstellt, soll sich in Deutschland nicht frei bewegen können."

Das sagt(fragt) die eLeW:
Integration setzt voraus, dass das irgendwie wünschenswert ist. Wer würde sich freundschaftlich in Kreisen bewegen, die er abstoßend findet, die ihn ablehnen? Nur jemand, der mit Strafen dazu gezwungen wird. Das denkt Herr Beckstein vielleicht.

Also, bevor wir Zuwanderer integrieren, müssen wir schon mal mit den Eingeborenen beginnen. Unsere eigene Jugend driftet ab in Gewalt und Ablehnung von Gesellschaft.
Diese integrieren heißt, eine lebenswerte Zukunft bieten. Und damit haben wir schon das Rezept für die Zuwanderer. Kleines Beispiel Sprachkurs: 1. Modell Beckstein, Strafe oder Deutsch. Ergebnis, Deutsch mit Widerwillen. 2. Modell Guter Job wenn Deutsch. Ergebnis, soviel Deutsch wie möglich bitte, es kann auch Geld kosten.

14 September 2005

Keine Zeit, keine Kraft oder kein Interesse

Aus den Medien von heute
(Nachtrag oder Fortsetzung zum gestrigen Thema:)
Berliner Zeitung Deutschland braucht keine Schul-Soldaten

Offensichtlich hat es sich gelohnt, in Ganztagsschulen zu investieren, mehr Zeit fürs Lernen zu gewinnen, landesweite Tests auszutüfteln. Aber so gut es auch ist, dass sich Bund und Länder endlich in vielen Fragen einigten und die Länder den Schulwettbewerb entdeckt haben - so seltsam erscheint es, dass jene, auf deren Schultern alles ruht, wieder einmal in einem eigenartigem Licht stehen: die Lehrer.

Überdurchschnittlich bezahlt! heißt es in der OECD-Studie. Nur dieses Urteil wird hängen bleiben - nicht die Einschränkung, dass ja im internationalen Vergleich die deutschen Grundschulklassen zu groß sind, die Bezahlung unflexibel ist. Für eine wirkliche Reform müssen Schüler und Lehrer im Mittelpunkt stehen. Lehrer dürfen nicht wie Beamte behandelt werden - mit oft gutem, aber wenig leistungsförderndem Gehalt, mit immer neuem Marschbefehl von einer Schule zur anderen. Wie Lehr-Soldaten.

Der Sarkasmus und die Routine, die man bei manchem Lehrer der eigenen Kinder beobachten muss, rühren auch daher, dass die Personalpolitik oft nicht darauf ausgerichtet ist, flexible, eigenverantwortlich handelnde Kollegien zu schaffen. Bindung zu Kindern, Zusammenarbeit mit Eltern, Debatten um das Lernen selbst - all das scheint oft unerwünscht zu sein.

Keine Zeit, keine Kraft oder kein Interesse. So sollte Schule nicht aussehen.

Das sagt(fragt) die eLeW:
Das Gehalt richtet sich nach der Laufbahnvoraussetzung und ist garantiert leistungsunabhängig. Um das zu ändern, sind Stellenanforderungen nützlich. Dann kann zwischem dem Sportlehrer ohne Vor- und Nachbereitung plus 100% Ferien und dem Lehrer mit Klassenlehrerfunktion, Abiturvorbereitung und -Auswertung, Vor- und Nachbereitung, Klassenarbeiten, Weiterbildung und nur 30% Ferien unterschieden werden. (Wobei nichts gegen Sport gesagt werden soll. Im Gegenteil, das Fach sollte versetzungsrelevant sein und damit aufgewertet werden.) Die Stellenanforderungen überwachen und leistungsgerecht die Lehrer bezahlen, das sorgt für mehr Zeit, mehr Kraft und großes Interesse.

13 September 2005

Bildungssystem: Ungenügend

Aus den Medien von heute:
(Die Meldungen überschlagen sich heute: "Deutschland holt im Bildungsbereich auf." Oder, "Deutschland hat sein Bildungssystem deutlich verbessern können." Ungenügend, Setzen!
Hier eine Nachricht vom Hessischen Rundfunk:)
hr-online.de Nachrichten: Schulen am Limit


"Volle Klassen, fehlende Lehrer, von "Unterrichtsgarantie" keine Spur. Eltern- und Lehrervertreter schlagen Alarm. Die Zustände an den Schulen, in denen sich bis zu 33 Kinder in einer Klasse tummeln, seien unzumutbar."
"Übervolle Klassen zwingen Lehrer vielfach zum Frontalunterricht, sagten Sibylle Goldacker (Landeselternbeirat) und Angela Scheffels (Hauptpersonalrat der Lehrer) am Dienstag in Wiesbaden. Befristete Arbeitsverträge hätten stark zugenommen und führten zu häufigen Wechseln der Klassenlehrer."
"Manche Lehrer mit Zeitverträgen seien in den ersten Tagen in ihren Schulen gar nicht erschienen, weil sie anderswo feste Stellen erhalten hätten, kritisierte Scheffels. Ende des vergangenen Schuljahres waren nach Informationen der Lehrervertreterin 2.300 befristete Lehrerverträge ausgelaufen. Die Pädagogen seien während der Sommerferien in der Arbeitslosigkeit gelandet."

Das sagt(fragt) die eLeW:
Der Pisa-Spitzenreiter Finnland wird immer gerne als Vorlage genommen, die Gesamtschule einzuführen. Z.Bp. B90/Grüne vor der Wahl in Schleswig-Holstein. Pro Schüler hat aber Finnland doppelt soviel Personal, das sagt aber hier keiner.
Wir stecken die problemlosen, da willigen Schüler in verstopfte Klassen, und schicken die halbkranken Lehrer zu diesen, weil die sonst bei schwierigen, normalen Klassen wegbrechen. Die problembehafteten Schüler erleben die niedrigste Klassenfrequenz und die besten Lehrer, da die das noch durchstehen. Am Jahresende haben alle Lehrer überlebt, aber die Schüler, gute wie schlechte, wenig erreicht.
Also Finnland zum Beispiel nehmen und zuerst mal das Personal verdoppeln. Dann damit die Klassenfrequenzen senken, mehr fördern und Schüler auch wieder zum Lernen motivieren. Wie motivieren? Na mit der Aussicht, dass Lernen sich lohnt. (D.h. Jobs, Karriere, Einkommen, all das wieder möglich machen und anbieten, was zur Zeit zerstört wird.)

12 September 2005

Was machen Wulff?

Aus den Medien von heute
(Mal abgesehen von der Gleichschaltung der Parteien, und der Belanglosigkeit des Wahlausgangs für eine weitere neo-liberale, de-regulierende Politik, ist es doch erstaunlich, wie sich die CDU, den unverdienten Vorsprung vor der SPD selbst zunichte macht.)
Spiegel-online Politik: Kirchhof verhilft Merz zum Wiederaufstieg

"Der Streit um Kirchhof setzt der Kanzlerkandidatin zu. Nur eine Woche vor der Wahl bringt der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff seinen Freund Friedrich Merz wieder ins Gespräch. Beide verbindet eine langjährige Freundschaft."

Das sagt(fragt) die eLeW:
Wulff ist sein eigener CDU-Kanzlerkandidat. Sicher ist seine Chance besser, wenn Frau Merkel diesmal verliert, er hätte es dann nur noch mit Roland Koch zu tun. Der wiederum applaudiert heute Wulff zu dessen Vorschlag.
Dass die Allgemeinheit Kirchhof nicht versteht (die Neue Osnabrücker Zeitung kommentiert heute: "Natürlich lässt es sich gegen den 25-Prozent-Einheitssatz von Kirchhof trefflich holzen. Dieselbe Steuer für Pförtner und Chef, das geht den Leuten einfach nicht in den Kopf. Die Crux ist, dass sie sich leider nicht die Mühe machen, Kirchhofs 'Giftliste' genau zu prüfen: Dann würden die Wähler sehen, dass der Steuer-Professor durchaus die Reichen schröpft, die derzeit den Spitzensatz meist umgehen. Ihnen treibt es schon jetzt die Falten auf die Stirn, weil Kirchhof Schlupflöcher schließt. Die Besteuerung von Wertpapier-Gewinnen, Abfindungen und neue Abgaben für Grundstücke sind Beispiele. Merkel sollte also nicht wackeln und zu Kirchhof stehen, um nicht noch mehr Verwirrung zu stiften. Es darf doch nicht wahr sein, dass sie sich von Schröder ihren Kandidaten madig machen lässt.") liegt auch daran, dass die CDU nicht geschlossen auftritt. Merz ist der Abklatsch, Kirchhof das Original. Aber Wulff setzt gleich noch eins obendrauf, was der CDU auch Stimmen kosten wird. Heute genehmigt er VW lobend den Abbau von 30 000 Stellen, wovon aber VW gleich danach erschrocken dementierend erst einmal Abstand nimmt.

11 September 2005

Existenzgründung

Aus den Medien von heute:
(Arbeitslose können sich mit Zuschüssen der Bundesagentur für Arbeit (BA) als Prostituierte selbstständig machen. Das meldet heute der Focus vorab.)
Existenzgründung - Zuschüsse für Prostituierte


Das geht dem FOCUS zufolge aus einem Schreiben von BA-Chef Frank-Jürgen Weise an den CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Fuchtel hervor. Darin bestätigte Weise, „dass die Förderung der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit im Bereich der Prostitution mit Existenzgründungszuschuss oder Überbrückungsgeld nicht ausgeschlossen ist“.

Das sagt(fragt) die eLeW:
Sprachlos.

10 September 2005

Desaster erleiden oder vermeiden

Aus den Regionalmedien von heute:
(Nach dem Ausflug ins Ausland gestern und dem andauernden Desaster von New Orleans bietet sich an, beim Thema zu bleiben. Aber 'eLeW = ein Land eine Welt' versteht sich darauf, das eigene Haus in Ordnung zu bringen und zu halten, und die Nachbarn deren eigenes selbst. Außerdem ist Nachtreten lebensgefährlich. Wen immer ich damit treffe, es ist im Raumschiff Erde mein Mitfahrer. Also wenn schon Desaster, dann bleiben wir beim Thema im Lande.)
Rhein-Neckar-Zeitung Online
Regional Mannheim

"....und in konstruktiven Diskussionen mit der betroffenen Landwirtschaft, ist es gelungen, eine Planung vorzulegen, die „Vater Rhein" bis zum Ende des Jahres 2008 rund einen Quadratkilometer Fläche als zusätzlichen Überflutungsraum zurück gibt.

Dass sich Vater Rhein in seinem engen Bett gelegentlich nicht mehr so ganz wohl fühlt und er sich über die benachbarten Ufer und Dämme wälzt, kommt immer mal wieder vor. Gerade die Städte weiter unten am Rhein – insbesondere Köln – bekommen dies gelegentlich zu spüren. Da wird dann oft dem Rheinbegradiger Tulla die Schuld in die Schuhe geschoben. In Wahrheit tragen alle zu der Problematik bei, die dem Fluss mit ihrer Bebauung zu nahe auf die Pelle gerückt sind. Eine Ausweitung des Retensionsraumes, in dem bei hohen Rheinpegeln Wasser zurück- gehalten werden kann, kollidiert aber häufig mit berechtigten Interessen der direkten Anwohner. Im Norden Mannheims hat man es geschafft, alle mit ins Boot zu nehmen. „Eine Planung, die nicht auf Argumente reagiert, ist keine gute Planung", so Mannheims Bau-Bürgermeister Lothar Quast gestern bei der Unterzeichnung und Planübergabe an das Regierungspräsidium."

Das sagt(fragt) die eLeW:
Der Sieg der Vernunft bei allen Beteiligten und auch die Zusammenarbeit mit der Natur geschieht allenthalben. Was übrig bleibt, ist die Frage, warum nur so selten? Wenn die Wem-auch-immer-geneigte-Presse Fehler und Versäumnisse regelmäßig zu Tage fördert, geschieht nichts. Egal ob Wasser oder Steuerschwindel. Der Fehler, den die eLeW beheben will, die Beteiligten und die Opfer werden nicht gehört. Deshalb bitte vor allen Reformen eine Reform der Politik. Z.B. mit der eLeW und der 24/7-Basisdemokratie.

09 September 2005

Wirkliche Katastrophen

Aus den Medien der vergangenen Monate:
(Geht es hier immer nur um satte, selbstgefällige Deutsche mit Pseudoproblemen, wie es anonym gestern schreibt? anonym vermisst, dass die wirklichen Katastrophen keine Erwähnung finden. In Niger verhungern Tausende von Kindern! - Niger, dreimal so groß wie die Bundesrepublik mit 12 Millionen Einwohnern, hat nur 3,5% Ackerland und das ist durch Heuschrecken verwüstet. Hier die Geschichte:)
DW-World.de, Deutsche Welle 21.07.2005 Hungersnot bedroht Niger.
Viel Hitze, kaum Landwirtschaft: Niger kann sich nicht selbst ernähren.

"So könne man mit einem US-Dollar pro Tag verhindern, dass ein Kind an Unterernährung zu leiden beginne. Um ein Kind, das bereits unterernährt sei, zu retten, müsse man dagegen mit 80 US-Dollar am Tag rechnen, sagte Egeland. Die Vereinten Nationen hätten bisher ein Drittel der geforderten 30 Millionen US-Dollar erhalten, sagte der UN-Nothilfekoordinator Jan Egeland.
Im Interview mit der BBC sagte Egeland, die 30 Millionen US-Dollar seien "nichts" im Vergleich mit anderen Ausgaben: "Die Europäer essen jedes Jahr für 10 Milliarden US-Dollar Eis und die Amerikaner geben jährlich 35 Milliarden für ihre Haustiere aus.

Und hier ein Kommentar vom "Cap Anamur"-Gründer Rupert Neudeck:
Die Welt, welt.de vom 20.8.2005: Sie halten nur die Hand auf.
"Auf gut deutsch: Wir haben Urlaub gemacht und sind nicht gleich beim ersten Hinweis von "BBC online" in den Niger gerast. Eine solche Argumentation ist der Anfang vom Ende einer vernünftigen Hilfe. Das Verhalten, das uns da abverlangt wird, führt völlig in die Irre. Vielleicht sogar in einen umgedrehten Rassismus. Denn der Grund, warum man die "internationale Gemeinschaft" verantwortlich macht, während man den Gesellschaften und Regierungen der afrikanischen Staaten nichts zutraut, kann doch nur ein pararassistischer oder postkolonialistischer sein."
"Das Bewußtsein, daß für die Ernährung in erster, zweiter und dritter Linie erst mal die eigene Regierung des jeweiligen Landes zuständig ist, ging verloren.

Wir dürfen diesen Ländern der Habenichtse und Schmuddelkinder unsere Hilfe nicht aufdrängen. Genau das tun wir aber ungehemmt, seit bestimmt 15 Jahren. Dabei sind erst einmal die Regierungen selbst verantwortlich, und erst wenn die Not ihre Möglichkeiten überfordert, müssen sie uns fragen. Zugleich aber müssen sie die Eintrittsbedingungen für Hilfe und Helfer wieder so gestalten, daß die Helfer das Gefühl bekommen, in dem Land willkommen zu sein und mit den Einheimischen so zusammenarbeiten zu können, wie es notwendig ist."

Das sagt(fragt) die eLeW:
Gerhard Schröder kündigte am 31.12.04 angesichts der Flutkatastrophe an, den Ländern der Europäischen Union die Strategie für eine nachhaltige Partnerschaft vorzuschlagen. "Jedes Land unseres reichen Kontinents könnte so Verantwortung zeigen, Menschlichkeit konkret beweisen", so der Kanzler. In einer derartigen Krisensituation müsse sich die internationale Solidarität beweisen. "Politische Lager sind jetzt nicht wichtig, religiöse und ideologische Unterschiede auch nicht", fügte Schröder hinzu. Siehe eLeW-Aktuell vom 31.12.04. Diese Partnerschaft sollte so aussehen: Gleichberechtigte teilen sich die gemeinsamen Ressourcen, gleiche Augenhöhe, Dorf-Dorf, Stadt-Stadt, Region-Region, aber auch Hotel-Hotel, Handwerker-Handwerker, Pfadfinder-Pfadfinder. Macht einen bi-lateralen Vertrag mit Niger. Sendet 10 000 Jugendliche, die in Berufsschulen vergeblich Lehrstellen suchend geparkt werden, nach Niger. Plus 4000 arbeitslose Handwerker über 39. Die dadurch entstehende Infrastruktur allein hebt schon das BSP von Niger. Das schafft uns aber auch einen zusätzlichen Markt und hier Arbeitsplätze. Damit werden 14 000 von uns und 28 000 aus dem Niger weiter gebildet. Und: macht aus satten, selbstgefälligen Deutschen mit Pseudoproblemen ein paar mehr engagierte Deutsche.

08 September 2005

Mord und Seelenkrebs

Aus den Medien von heute:
(Michael Moore nennt in "Stupid White Men" die Ford-Direktoren die einfach so 50 000 Arbeiter an die Luft setzen, Mörder. Rolf Hochhuth erfindet in seinem Theaterstück "McKinsey kommt" den Begriff Seelenkrebs.)

Netzeitung.de: Studie: Deutsche werden immer ängstlicher. 08. Sep 16:03

"Die Ängste der Deutschen befinden sich auf einem Rekordhoch. Jeder Zweite blickt laut einer am Donnerstag veröffentlichten Studie der R+V Versicherung mit großer Sorge in die Zukunft – das ist der Höchstwert seit Beginn der Studien vor 15 Jahren.

Insgesamt stieg der Anteil der Menschen mit nach eigenen Angaben «großen» Ängsten von 25 Prozent im Jahr 1991 auf nun 52 Prozent. Die Bürger fürchten vor allem negative Wirtschaftsfolgen: 72 Prozent der 2.400 Befragten äußerten große Angst vor steigenden Lebenshaltungskosten, 70 Prozent vor einer Verschlechterung der Wirtschaftslage und 68 Prozent vor Arbeitslosigkeit.

Am stärksten erhöht mit einem Plus von jeweils zwölf Punkten haben sich seit dem Vorjahr die Angst vor einem Arbeitsplatzverlust (65 Prozent) und vor einer schweren Erkrankung (64 Prozent). 62 Prozent fürchteten, im Alter ein Pflegefall zu werden – das sind sieben Prozentpunkte mehr als 2004.

Die Sozialpolitik – ehemals ein Garant für Sicherheit – sei für die Bürger nun eine Quelle von Verunsicherung."

Das sagt(fragt) die eLeW:
Es sind doch nicht nur die Manager und McKinsey, die 'krankmachen' und 'morden'?
Ist es nicht auch die den Banken und Konzernen ausgelieferte Politik? Hat nicht seit über 40 Jahren das den Investoren hinterhergeworfene Geld nur neue Begehrlichkeiten geweckt? Das Lamento, es geht nun mal nicht anders (in anderen Worten, die Reichen müssen immer reicher werden), wird lauter und lauter.
Rationalisierung ist was Gutes, wenn die Welt dadurch humaner wird. Dazu muss Politik den Banken und Investoren das Heft aus der Hand nehmen und die strukturelle Arbeitslosigkeit (Rationalisierung wird immer sein und immer Arbeitslose schaffen) aufheben. Wie? Indem die ohne Ende vorhandene Arbeit in bezahlbare Arbeit verwandelt wird. (Als Beispiel: Die Leistung einer Hausfrau durch Angestellte erbracht, kostet 8000 € im Monat.)

07 September 2005

Noch eine 100-Millionen-Gießkanne

Aus den Medien von heute:
(Im Mai 2004 wurde das Ausbildungsplatz-Umlage-Gesetz beschlossen. Im Juni 2004 hatten sich in dem von Wirtschaftsminister Clement vermittelten Ausbildungspakt die vier großen Wirtschaftsverbände gegenüber der Bundesregierung verpflichtet, jährlich 30 000 neue Ausbildungsplätze anzubieten. Für schwer vermittelbare Jugendliche sollte es zudem bis zu 25 000 Einstiegspraktika geben. Mit diesem Versprechen wendete die Wirtschaft die von Rot-Grün geplante Ausbildungsplatzabgabe ab.)
Netzeitung.de: Bulmahn gibt mehr Geld für Ausbildung

Die Bundesregierung will Ausbildung in Wachstumsbranchen mit 100 Millionen Euro fördern, kündigt Bildungsministerin Bulmahn an.
"Die Angaben zu fehlenden Lehrstellen differieren: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hatte zuletzt von knapp 145.000 mehr Bewerbern als offenen Lehrstellen gesprochen. Das sind erheblich mehr als vor einem Jahr. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi rechnet sogar mit fast 300.000 Jugendlichen in Deutschland, die derzeit nach einer Lehrstelle suchen."

"Dagegen nannte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Ludwig Georg Braun, der Nachrichtenagentur dpa eine Zahl von 250.271 neuen Ausbildungsplätzen, die sein Verband bis Ende August registriert habe. Das seien knapp 5500 oder gut zwei Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Im Vergleich zu 2003 ergebe sich sogar ein Zuwachs um sechs Prozent, betonte Braun."

"Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Otto Kentzler, wies den Vorwurf zurück, Handwerker würden zu wenig ausbilden. Die Branche habe trotz schwächerer Konjunktur in diesem Jahr schon 12.000 neue Lehrstellen geschaffen, sagte er der in Chemnitz erscheinenden «Freien Presse». Damit liege das Handwerk bereits um 2000 Stellen über dem im Ausbildungspakt vereinbarten Ziel."

Das sagt(fragt) die eLeW:
Die ver.di-Zahlen täuschen nicht. Ganze Jahrgänge von Hauptschülern parken in den Berufsschulen, um ihren Schulabschluss zu verbessern oder sich für Berufe besser zu qualifizieren. Die erreichbare Zahl von Lehrstellen ist für die leider kurzfristig dem Profit nachjagende Wirtschaft angesichts der verfügbaren Arbeitlosen wahrscheinlich das Optimum. Eine Ausbildungsplatz-Umlage hilft da sicher auch nicht.
Was tun? Vielversprechend wäre eine Konzentration auf den leistungsfähigsten Verband in dieser Beziehung, das Handwerk. Mehr Aufträge, weniger Insolvenzen und weniger Hürden. Weniger Schwarzarbeit und Abschaffung von 2. und 3. Arbeitsmarkt. Wachstumsbranchen dagegen helfen sich schon alleine.

06 September 2005

Tarifautonomie in Gefahr?

Aus den Medien von heute:
(Versuche, die Tarifautonomie auszuhebeln, gibt es schon eine Weile: Mindestlöhne, Entsendegesetz, betriebliche Regelungen, oder kurz und bündig, die staatliche Einmischung in die Lohnfindung.)

Financial Times Deutschland Union und Gewerkschaften auf Konfliktkurs

"Die Union will betriebliche Bündnisse für Arbeit ermöglichen, wenn zwei Drittel der Belegschaft dafür sind. Die Gewerkschaften sehen darin einen Eingriff in die Tarifautonomie."
"Einige führende Gewerkschaftsvertreter waren deutlich auf Konfrontationskurs zur Union gegangen. Neben den betrieblichen Bündnissen bekämpfen die Gewerkschaften die Unionspläne zur Lockerung des Kündigungsschutzes und zur Abschaffung von Nacht- und Feiertagszuschlägen. Auch die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer wird von den Arbeitnehmervertretern nicht akzeptiert."
"Nach dem Gespräch mit der Union wird es am Donnerstag ein weiteres hochrangiges Treffen in der DGB-Zentrale in Berlin geben. Dann ist Kanzler Gerhard Schröder zu Gast bei den Spitzengewerkschaftern. Auch mit der Politik der SPD haben die Gewerkschaften Probleme. Die Arbeitsmarktreformen haben Sozialdemokratie und Arbeitnehmervertreter entfremdet."

Das sagt(fragt) die eLeW:
Wird die Tarifautonomie durch staatliche Eingriffe noch mehr beschädigt, gibt es bald staatlich bestimmte Öffnungsklauseln im Flächentarif, und dann vielleicht staatlich verordnete Lohnpausen. Denn wir wissen doch, wer das Staatsschiff lenkt.
Die Gewerkschaften merken scheinbar nicht, wie sie immer mehr geschwächt werden. Auch von den Mitgliedern, wenn die bei politischen Streiks, wie zuletzt bei der IG-Metall, nicht mehr mitziehen. Hier hat der DGB noch viele Hausaufgaben. Warum ist er nicht via CDA in der Union mit drin? Früher war der DGB auch zuständig für die Arbeiter, die die Union wählen.

05 September 2005

Schröders Schlußwort

Aus den Medien von heute:
(Das Fernsehduell Schröder/Merkel gestern hat heute die geballte Aufmerksamkeit der Berichterstatter. Schröder wusste aus Erfahrung, dabei kann er punkten. Ein Viertel der Wähler war bereit, sich das anzusehen.)

Aus der FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG


"Niemand wird behaupten können, die Deutschen wüssten nicht, was und wer am 18. September zur Wahl steht. Da ist ein Bundeskanzler, dem die eigene Mannschaft, so hat er es selbst öffentlich kundgetan, nicht mehr folgen wollte, der aber dennoch, als Vormann ebendieser Mannschaft, darum wirbt, wieder regieren zu dürfen. Auf der anderen Seite steht eine Kandidatin, die sich mit Zähigkeit und Härte in der eigenen Partei durchgesetzt hat. Worüber in der Sache entschieden wird, ist gleichfalls nicht zu übersehen. Der Wahlkampf kann ruhig uninspiriert wirken: Worum es geht, wissen die Wähler ohnehin."

Das sagt(fragt) die eLeW:
Es gilt, was die Berliner Zeitung heute meint: "Ob Angela Merkel oder Gerhard Schröder das Duell, das keines war, gewonnen hat, mag jeder für sich selbst entscheiden. Der Verlierer dieses Abends aber stand schon lange vorher fest: Der Wähler als Staatsbürger wurde zur Abdankung gezwungen, Ansprache durch die Politiker hat er nurmehr als Konsument, als Zuschauer und Quotenbringer zu erwarten. Im Übrigen waren da kein Wort, kein Satz und kein Gedanke, die nicht von beiden Kontrahenten schon dutzend- oder hundertfach gesagt, geschrieben und verkündet worden wären."

Ganz genau, bravo. Es muss Schluss sein, mit dem Regieren über die Köpfe der Regierten hinweg. Demokratie heißt, bei Konflikten rechtzeitig einen Konsens herbeiführen. Das muss im Volk zum Dauerprozess 24 Stunden an 7 Tagen verankert sein. Dazu wurde die eLeW gestiftet. Damit werden Fernsehduelle für das Vorfeld der parlamentarischen Arbeit interessant: Ein Thema, ein Für-und-Wider, ein Konsens und dann wird das durchregiert.

04 September 2005

Es passt gerade, Warnung an die Autohersteller

Aus den Medien von heute:
(Eigentlich aus der Financial Times Deutschland von morgen, aber heute schon im Web:)
FTD

"Es gibt Autos auf der Welt, die die selbe Leistung bringen und nur die halbe Menge Benzin verbrauchen. Es macht mir große Sorgen, dass die deutschen Automobilhersteller diese Technik nicht liefern können", sagte Ernst Ludwig Winnacker, Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft, der Financial Times Deutschland.
"Hybrid-Fahrzeuge mit einer Kombination aus Otto- und Elektromotor seien derzeit die beste verfügbare Technik seien, um Kraftstoff zu sparen."
"Wenn deutsche Hersteller die Technik nicht im Angebot haben, gewinnen ausländische Hersteller Marktanteile. Da mache ich mir große Sorgen."
Das sagt(fragt) die eLeW:
Da liegt der schwarze Peter also bei den Herstellern. Doch die Technik ist auch hier bekannt. Deutsche Hybride fahren schon längst - in Einzelexemplaren. Da aber der shareholder-value darüber entscheidet, was gewinnbringend produziert wird, gibt es zwei weitere schwarze Peter: a) beim Staat. Der könnte doch per Gesetz Strafen verhängen oder mit Steuergeldern schmieren, also in den Markt eingreifen. b) beim Verbraucher. Der könnte ja Sparautos favorisieren und zu echten Rennern machen.
Die Schuldzuweisungen zielen daneben. Das Problem in Deutschland ist, dass Innovationen in Deutschland nur schwer Risikokapital finden und im Ausland leichter Frucht tragen. Das Gleiche gilt für Forscher. Wir haben Spitzenideen und Spitzenleute, nur nicht die Spitzen-Infrastruktur für Tüchtige.

03 September 2005

Angeblich stimmen Kirchhofs Behauptungen nicht

Aus den Medien von heute:
(Unter 21.8. steht: "Eigentlich ist Prof. Kirchhof ein eLeW-Mann. Die eLeW will die Ich-Vertreter durch Volksvertreter ersetzen. Durch Frauen und Männer, die durch Können ausgewiesen sind und nicht durch Politikleichen in ihren Kellern." Natürlich haben die Besitzstandswahrer sehr viel dagegen und stänkern gegen Kirchhof.)
Heute in der FAZ:
"Mehrere Wissenschaftler und die Steuerexperten der Datev haben der Behauptung Kirchhofs widersprochen, Gutverdiener würden durch sein Modell belastet, weil sie nicht mehr von den vielen Steuervergünstigungen profitieren würden.

„Nach unseren Analysen werden die Reichsten am stärksten entlastet”, erklärt Stefan Bach, Steuerexperte des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) gegenüber der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Sie werden um bis zu neun Prozent des Nettoeinkommens entlastet. Geringverdiener würden ebenfalls begünstigt, aber mit unter zwei Prozent deutlich geringer. Die Reichen setzten in der Summe weit weniger von der Steuer ab, als viele glaubten."
Das sagt(fragt) die eLeW:
Kirchhof hat sein Modell breit und glaubhaft erklärt und muss hier nicht verteidigt werden. Peinlich sind die selbsternannten Experten. Hier eine Bildschirmkopie vom Statistischen Bundesamt:

Die Tabelle zeigt, wieviel die Reichen an Einkommenssteuer zahlen. In 2003 haben die Geringverdiener 36 mal mehr Steuern gezahlt. Damals hätten 2% Entlastung fast dem gesamten Aufkommen der Einkommenssteuer, nämlich 3,3 Milliarden, entsprochen.
Das Heulen und Zähneknirschen stammt vom Wissen, dass mit Kirchhof die Reichen auch Steuern zahlen müssen. Bei Einkommensteuer gleich Lohnsteuer wären das 3600% mehr als jetzt.

02 September 2005

Spiel mir das Lied vom Öl

Aus den Medien von heute:
(Gestern hat die Opposition gefordert, einen Teil der deutschen Ölreserven auf den Markt zu bringen, um die Preise zu drücken. Die Berliner Zeitung kommentiert heute: "Es ist ein schamloses Stück Populismus. Angela Merkel und Guido Westerwelle, die Vorsitzenden von CDU und FDP, haben die Autofahrer unter den Wählern in den Blick genommen. Dass ihr Vorschlag nichts bringt, weil die deutschen Vorräte zu klein sind und es sich vermutlich auch nicht um einen vorübergehenden Preisanstieg handelt, ist CDU und FDP egal." Doch genau darum bittet heute die Internationale Energieagentur, Reserven auf den Markt zu werfen.)
Tagesschau.de

SCHRÖDER: "Es sei für Deutschland "selbstverständlich", den Antrag aus Washington zu unterstützen, sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder in Berlin. Über den Umfang der Reserven, die auf den Markt gegeben werden sollen, machte Schröder keine Angaben."

ARAL: "(Nach Bekanntwerden der Pläne fiel der Preis für eine Tonne Superbenzin am Rotterdamer Ölmarkt von 870 Dollar je Tonne auf 800 Dollar.) Als Reaktion auf den rückläufigen Ölpreis kündigte der Mineralölkonzern Aral eine Senkung des Benzinpreises an. Der Konzern sehe sich dazu veranlasst, die Preise für Benzin um zwei Cent pro Liter zu senken. Zuvor hatte Shell mit einer Erhöhung um sechs Cent je Liter Superbenzin die dritte Preiserhöhung binnen drei Tagen in Gang gesetzt."

STOIBER: "Auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg verlangte er aber erneut, die gesamten deutschen Rohölreserven mit einem Marktwert von mindestens acht Milliarden Euro auf den Markt zu geben, um die Preise von Benzin und Heizöl zu senken. Zudem müsse die Ökosteuer sofort gesenkt werden, damit der Staat nicht von der Preisexplosion auf dem Ölmarkt zusätzlich profitiere."

TRITTIN: "Bundesumweltminister Jürgen Trittin warf den (Auto-)Herstellern vor, sie seien von ihrer Zusage, den Durchschnittsverbrauch bis 2008 auf 5,5 Liter Benzin oder fünf Liter Diesel zu senken, weit entfernt. Noch immer verbrauchten Neuwagen im Durchschnitt 6,8 Liter je hundert Kilometer"

Das sagt(fragt) die eLeW:
In Wirtschaftsteilen von Zeitungen steht ganz klar, der spekulative Anteil am Ölpreis dürfte 18 Dollar je Barrel betragen. Und dabei bleibt es nicht. An den Finanzmärkten wird ein Ölpreisanstieg auf 100 Dollar je Barrel nicht ausgeschlossen. Hedge-Fonds haben jetzt schon auf diese Preise gesetzt.
Da zeigt jeder Versuch, mit dem Auflösen von Reserven den Benzinpreis zu drosseln, höchstens vorübergehend Wirkung. Reserven sollen in Notzeiten den Mangel lindern. Die Not in den U.S.A. zur Zeit beweist die Notwendigkeit von Reserven.
Was bleibt zu tun? Energie sparen und Erneuerbare Energien fördern.

01 September 2005

Kommunen bauen eigenes Gaskraftwerk

Aus den Medien von heute:
(Und es geht doch. 1. Moderne Gaskraftwerke sind effizienter und umweltfreundlicher als alle die alten abgeschriebenen Kraftwerke. Flächendeckend sollten sie schnellstens bei uns gebaut werden. 2. Kraftwerke gehören in die Hand des Steuerzahlers, wie alle grundversorgenden Industrien. 3. Das Strompreisdiktat der Privaten muss gebrochen werden.)wdr.de Wirtschaft heute:

"In dem kleinen Städtchen Herzogenrath bei Aachen klagt man - wie überall - über die gestiegenen Strompreise. Enwor (Energie und Wasser vor Ort) versorgt dort rund 50.000 Kunden mit Energie. Das kommunale Unternehmen kauft den Strom über einen Händler auf dem freien Markt - und ist damit der Marktmacht der vier großen Konzerne ausgeliefert. Eon, RWE, Energie Baden-Württemberg und Vattenfall Europe erzeugen 80 Prozent des Stroms in Deutschland und diktieren damit die Preise. Das soll nun anders werden. Enwor steigt zusammen mit 27 anderen kommunalen Versorgern - viele davon aus Nordrhein-Westfalen - in die Stromproduktion ein."
"Erstmals gehen kleine kommunale Versorger wie Enwor diesen Weg. 440 Millionen Euro investieren die Unternehmen in das Kraftwerk. Neben Enwor sind unter anderem die Stadtwerke Bochum, Hamm, Lengerich und die niederrheinische Enni dabei. Der Einsatz soll sich auf lange Sicht für die Unternehmen auszahlen. "Es ist nicht nur das erste kommunale Industrieprojekt sondern auch eine der größten Industrie-Investitionen derzeit in Deutschland."
Das sagt(fragt) die eLeW:
Da gibt es nichts zu meckern. Außer, natürlich, warum nicht öfter und in ganz großem Maßstab? Oder, natürlich, wieso ist bei diesem Projekt der Energiehändler Trianel der Projektführer? Die Gas-Kraftwerke sind eine saubere Sache, hoffen wir das Projekt ist es auch.