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07 Juni 2005

Blair beerdigt die EU-Verfassung

Aus den Medien von heute
(Wenn in England nun das Referendum über den EU-Verfassungsvertrag verschoben wird, ist das ein Abschied für immer?)

Ein Kommentar aus der WESTDEUTSCHEN ALLGEMEINE ZEITUNG:
"Großbritannien hat die EU-Verfassung beerdigt. Die Grabrede war höflich, aber am Ergebnis ändert das nichts. Verschieben heißt in diesem Fall nichts anderes als: Abschied für immer. Innenpolitisch war der Ausstieg aus dem Ratifizierungsprozess ein kolossaler Befreiungsschlag. Tony Blair stand in der Europafrage unter Druck. Angesichts des verbreiteten Misstrauens unter den Briten wurden konkrete Maßnahmen wie etwa ein Beitritt zur gemeinsamen Währung immer wieder verschoben. Ein Referendum über die EU-Verfassung hätte sich gar zur Nagelprobe für den angeschlagenen Premierminister entwickeln können."

Das sagt (fragt) die eLeW:

Ein vereintes Europa wird kommen. Es ist eine gewaltige Aufgabe für mehrere Generationen. Der Rückschlag mit der Vertragsablehnung ist eine Chance, etwas zur Besinnung zu kommen. Wenn dadurch die Völker das nächste Mal gemeinsam an einem Tag in jedem Land per Referendum abstimmen (Vorschlag von Österreichs Kanzler Schüssel), wenn dabei durch Umfragen schon vorher feststeht, dass allgemeine Zustimmung herrscht, dann werden die synchronen Feuerwerke nach der Abstimmung Stolz, Zufriedenheit, sogar Glück ausdrücken. Wir werden uns dann kaum an die Zustimmungsbettler Chirac und Schröder erinnern, und auch nicht an die Ironie der Geschichte, dass die Vertragsablehnung wenig mit dem Inhalt und viel mit der lokalen, nationalen Politik zu tun hatte.

Politik muss das Volk einbeziehen. Damit es dazu kommt, braucht es die eLeW, und diese den Zulauf der Demokraten: Beitritt hier.