08 Dezember 2018

AKK folgt Angela Merkel im Parteivorsitz

Aus den Medien von heute:
Die Wahl einer Parteivorsitzenden, Annegret Kramp-Karrenbauer beherrscht die Nachrichten aus Deutschland.
Die TAZ schreibt zum Ergebnis 51,75% für AKK und 48,25% für Merz in der Stichwahl zum Parteivorsitz gestern: „Der Riss geht mitten hindurch, zumal sich Friedrich Merz nicht als Vizevorsitzender einbinden lassen möchte. Kramp-Karrenbauer wird mit dem Frust der Konservativen in der CDU zu kämpfen haben, mit dem Wutbürgertum ihrer eigenen Partei.

Das sagt(fragt) die eLeW:
Das Amt verlangt Respekt insofern, dass jede Partei gemäß § 2 Begriff der Partei, Parteiengesetz auf die politische Willensbildung Einfluß nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen. Hierzu werden die im Bundestag vertretenen Parteien vom Steuerzahler auch massiv subventioniert.
Die Wahl und der Wirbel darum kann jedoch kaum auf der Wichtigkeit des Amtes beruhen. Es wird wohl eher das zukünftige Handeln der Amtsträgerin in Sachen Parteienzerfalls von großer Bedeutung sein. Denn sowohl auf Frau Andrea Nahles als auch jetzt auf Frau Annegret Kramp-Karrenbauer kommt es an, ob die beiden Volksparteien ihre frühere Bedeutung wiedererlangen.

Hierzu ist die Schwierigkeit bei SPD und CDU wie oben zitiert die Zerstrittenheit. Über die Jahre ist die Schere zwischen Arm und Reich immer größer geworden und der Sozialstaat vor die Hunde und das Volk den Parteien verloren gegangen. Das sehen Abgeordnete genau so wie die Wähler. Nur können die Abgeordneten nicht davon laufen.

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